|  AGB |  Impressum |  Kontakt |  Newsletter |  RSS-Feed | 
Navigationslinks überspringenMenü :: Aktuell :: Leipzig
Sonntag, 6. Januar 2013 19:05 Leipzig

Reaktion der CDU auf die Zulassungsbeschwerde von Jürgen Kasek

"Veritabler Rohrkrepierer"; Nowak: Grünen-Chef verwechselt aktives und passives Wahlrecht. Die Reaktion gibt es bei LEIPZIG FERNSEHEN Online. +++

0 0 0

Hier die Reaktion der Leipziger Union:

Zur Zulassungsbeschwerde von Grünen-Vorstandsprecher Jürgen Kasek erklärt Andreas Nowak, Sprecher der Leipziger Union:

"Dass Rechtsanwalt Kasek nicht in der Lage ist, eine einfache Landesparteisatzung richtig zu lesen, spricht für sich. Es steht nämlich keineswegs darin, dass die CDU nur Parteimitglieder mit Wahlrecht in Leipzig aufstellen kann.

Kandidieren darf nach Landessatzung jeder, der vorgeschlagen wird, nach dem Gesetz wählbar und mit dem Vorschlag einverstanden ist. Mitwählen dürfen auf der Nominierungsversammlung aber nur CDU-Mitglieder und zwar solche, die auch in Leipzig Wahlrecht haben.

Diese Unterscheidung ist nötig, weil es auch Mitglieder gibt, die zwar der CDU Leipzig angehören (zum Beispiel, weil sie hier arbeiten), aber ihren Hauptwohnsitz nicht im Stadtgebiet haben. Diese sind nicht in Leipzig wahlberechtigt und dürfen deshalb auch nicht bei der Nominierungsversammlung wählen. Der Herr Rechtsanwalt Kasek verwechselt also das passive mit dem aktiven Wahlrecht", so Nowak.

Kasek hatte gegen die Zulassung von Horst Wawrzynski als gemeinsamer Bewerber von CDU und Bürgerbündnis zur OBM-Wahl am 27. Januar Beschwerde bei der Stadt Leipzig eingelegt. Seiner Meinung nach hätte Wawrzynski nicht nominiert werden dürfen.

"Das ist natürlich großer Quatsch. Horst Wawrzynski ist vollständig rechtskonform durch die CDU nominiert. Deshalb wird auf dem Wahlzettel auch CDU zu lesen sein.

Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass die Grünen es offenbar schon aufgegeben haben, mit Horst Wawrzynski um Inhalte zu streiten. Offenbar helfen nach ihrer Sicht nur noch juristische Spitzfindigkeiten, die aber keine sind und sich deshalb als veritabler Rohrkrepierer erweisen werden.

Die Wählerinnen und Wähler wünschen die Debatte um Inhalte. Die werden wir führen. Schade, dass die Grünen daran offenbar kein Interesse haben.

Wir danken Herrn Kasek aber bei dieser Gelegenheit schon einmal ausdrücklich für die Mitwirkung, den Bekanntheitsgrad von Horst Wawrzynskis Kandidatur weiter zu erhöhen."

Kommentare

Anzeige
Anzeige
Anzeige
Das TV Programm bei LEIPZIG FERNSEHEN



Anzeige
Anzeige